Die EMRK im deutschen Sicherheitsrecht

 

Prof. Dr. Christoph Gusy WiSe 2017/18

Im kommenden WiSe biete ich ein Seminar an zu der Frage
„Die EMRK im deutschen Sicherheitsrecht“.

Dabei sollen Auswirkungen des europäischen Menschenrechtsschutzes auf die sicherheitspolitischen Gestaltungsmöglichkeiten der Bundesrepublik untersucht werden. Im Einzelnen sollen folgende Themen angesprochen werden:

 

  1. Sicherheit als Schutzgut der Europäischen  Grundrechte – Gibt es ein Grundrecht auf Sicherheit aus Art. 5 EMRK?
  2.  „Öffentliche Sicherheit“ als Schranke der Menschenrechte
  3.  (Öffentliche) „Ordnung“ als Schranke der Menschenrechte
  4.  Privatsphäre als Datenschutz – Schutzbereich und Schranken
  5.  Das Beispiel der Vorratsdatenspeicherung
  6.  Wohnungsschutz und Richtervorbehalt
  7.  Versammlungsfreiheit in Art. 11 EMRK – Schutzbereich und Beispielsfälle
  8.  Unschuldsvermutung (Art. 6 Abs. 2 EMRK) – Rückfallprognose – Wiederholungs-gefahr
  9.  Folterverbot im Notstandsfall (Art. 3, 15 EMRK)
  10.  Polizeigewahrsam und Art. 5 EMRK: Zulässigkeit, Dauer, Verfahren
  11.  Abschiebungshaft und Art. 5 EMRK
  12.  Sicherungsverwahrung und EMRK
  13.  Folterprävention nach Art. 3 EMRK/Antifolterkonventionen
  14.  Verfahrensgarantien bei der Freiheitentziehung nach Art. 5, 6 EMRK
  15.  Polizeilicher Todesschuss: Voraussetzungen und Grenzen (Art. 2 EMRK).
     

 

Es kann ein Leistungsnachweise für Grundlagen und Methoden B oder ein Seminarschein (keine Schlüsselqualifikation!) erworben werden. Voraussetzung für den Scheinerwerb sind eine Hausarbeit, ein mündlicher Vortrag und die Teilnahme an der Diskussion.
Das Seminar findet im Anschluss an das Semester als Blockseminar statt (Termin nach Vereinbarung).

Die Vorbesprechung zu dem Seminar findet statt am 10. Oktober 2017, um 18.00h, in X E1-102. Dort werden Literaturhinweise, Tipps zur Erstellung von Seminarreferaten u.a. gegeben.

© 2017 Fakultät für Rechtswissenschaft » geändert 18.09.2017 von Ines Bergmann

Aktuelles vom Lehrstuhl

Das Sekretariat hat ab Januar 2017 geänderte Öffnungszeiten:

Montag bis Donnerstag:

14:00 Uhr bis 16:00 Uhr


Die Lösungsskizze zur POR Abschlussklausur SS 2017 finden Sie hier.

Die Lösungsskizze zur VwGO Abschlussklausur SS 2017 finden Sie hier.

Remonstrationsfrist (VwGO):  10.11.2017

Die Klausuren liegen zur Abholung bereit.


Im kommenden WiSe 2017/18 bietet Herr Prof. Gusy ein Seminar an zu der Frage
„Die EMRK im deutschen Sicherheitsrecht“.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Haus- und Seminararbeiten

Beachten Sie bitte für Haus- und Seminararbeiten diese Angaben zu den Formalien.

Kurzhausarbeit  SoSe 2017 zum Kolloquium - Verfassungsgeschichte des 20. Jahrhunderts

Die Hausarbeiten können ab sofort abgeholt werden.

Examensvorbereitung

Hinweise zur staatlichen Pflichtfachprüfung sind erschienen in: