Sicherheitsgesetzgebung (SiGG)

Teilvorhaben: Sicherheitsrecht

Das Projekt Sicherheitsgesetzgebung war ein Verbundprojekt aus den Teilvorhaben Sicherheitsrecht und Sicherheitspolitik. Kooperationspartner waren Wissenschaftler des Lehrstuhls für Politikwissenschaft, Sicherheitsforschung und Sicherheitsmanagement der Universität Witten-Herdecke, Prof. Dr. Hans-Jürgen Lange.

Im Rahmen von Sicherheitsforschung sollte das Verhältnis von Sicherheitsproduzenten und Sicherheitsgesetzgebung ermittelt werden. Neben Betrachtungen zum Gesetzgebungsverfahren auf Landes-, Bundes- und europarechtlicher Ebene, sowie der dafür zuständigen Organe und Akteure war es hierzu notwendig, gleichzeitig die politikwissenschaftliche Politikfeldforschung mit einzubeziehen, welche umfassend und übergreifend Akteure, Handlungsfelder und auch informelle Einwirkungsmechanismen auf den Prozess der Sicherheitsgesetzgebung beschrieb. Denn die Politik der Inneren Sicherheit wies hier zahlreiche bereichsspezifische Besonderheiten auf.

Ziel war es, Gesetzgebungsprozesse im Bereich der Inneren Sicherheit adäquater als bislang abzubilden. Grundlegende Aspekte von Legitimation, Rechtsstaatlichkeit, demokratischer Beteiligung und Kontrolle sollten in die stark von gesetzlichen Einzelmaßnahmen und punktuellen Strukturanpassungen geprägte Diskussion einer sich wandelnden Sicherheitsarchitektur übergreifend eingebracht werden. Dadurch sollte es ermöglicht werden, Probleme einer einseitigen Einflussnahme von Sicherheitsproduzenten auf die Sicherheitsgesetzgebung zu erkennen. Denn eindeutig war, dass eine einseitige Einflussnahme das Risiko birgt, dass das diffizile und fragile Gleichgewicht von Freiheit und Sicherheit, welches es bei jedem Gesetzgebungsverfahren im Bereich der Inneren Sicherheit zu wahren gilt, aus der Balance gebracht wird.

Dies sollte anhand dreier exemplarischer Fallstudien für die Ebenen der Länder, des Bundes und der EU erfolgen, welche zugleich die Ebenen je für sich, daneben vergleichend und in ihrer Wechselbezüglichkeit untersuchen.

Das Projekt wurde über einen Zeitraum von drei Jahren vom Bundesministerium für Bildung und Forschung gefördert.





Projektbearbeiter/in:
 


 

© 2017 Fakultät für Rechtswissenschaft » geändert 10.01.2014 von Anett Röder

Aktuelles vom Lehrstuhl

Das Sekretariat hat ab Januar 2017 geänderte Öffnungszeiten:

Montag bis Donnerstag:

14:00 Uhr bis 16:00 Uhr


Die Lösungsskizze zur POR Abschlussklausur SS 2017 finden Sie hier.

Die Lösungsskizze zur VwGO Abschlussklausur SS 2017 finden Sie hier.

Remonstrationsfrist (VwGO):  10.11.2017

Die Klausuren liegen zur Abholung bereit.


Im kommenden WiSe 2017/18 bietet Herr Prof. Gusy ein Seminar an zu der Frage
„Die EMRK im deutschen Sicherheitsrecht“.

Weitere Informationen dazu finden Sie hier.

Haus- und Seminararbeiten

Beachten Sie bitte für Haus- und Seminararbeiten diese Angaben zu den Formalien.

Kurzhausarbeit  SoSe 2017 zum Kolloquium - Verfassungsgeschichte des 20. Jahrhunderts

Die Hausarbeiten können ab sofort abgeholt werden.

Examensvorbereitung

Hinweise zur staatlichen Pflichtfachprüfung sind erschienen in: